FERNSEH- ODER RADIOKONTROLLSYSTEMENTWICKLUNG FÜR MPEG

Europäisches Patent · EP0968465 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0968465
Anmeldenummer
EP97921754
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.04.1997
Veröffentlicht
05.01.2000
Erteilt
13.08.2003
Gelöscht
13.08.2003
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G06F 11/00 (2006.01)
H04N 17/00 (2006.01)
Priorität
EP 97400650 21.03.1997
PCT-Anmeldung
PCT/EP1997/002113 25.04.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1998/043165 01.10.1998
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.02.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2004

  2. 15.08.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LIAO, Hongtao

F-78180 Montigny-Btx, FR

YANG, Rui, Liang

F-75017 Paris, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.