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Europäisches Patent · EP0968608 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0968608
- Anmeldenummer
- EP97921757
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.04.1997
- Veröffentlicht
- 05.01.2000
- Erteilt
- 25.09.2002
- Gelöscht
- 25.09.2002
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- H04N 7/16 (2006.01)H04N 7/173 (2006.01)
- Priorität
- EP 97400650 21.03.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1997/002117 25.04.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/043427 01.10.1998
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 15.04.2003
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003
- 30.09.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BASTIEN, Jean-Paul
F-91720 Maisse, FR
DECLERCK, Christophe
F-28210 Nogent Le roi, FR
BAYASSI, Mulham
F-75019 Paris, FR
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