Heckenschere

Europäisches Patent · EP0968645 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0968645
Anmeldenummer
EP99104847
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.03.1999
Veröffentlicht
05.01.2000
Erteilt
30.07.2003
Gelöscht
31.03.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01G 3/053 (2006.01)
Priorität
DE 19829132 30.06.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004

  2. 31.07.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2003

  3. 31.07.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Scintilla AG, Direktion, Postfach 632, 4501 Solothurn

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lederhilger, Herbert

A-4040 Linz, AT

Di Nicolantonio, Aldo

CH-4565 Recherswil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.