Heckenschere
Europäisches Patent · EP0968645 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0968645
- Anmeldenummer
- EP99104847
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.03.1999
- Veröffentlicht
- 05.01.2000
- Erteilt
- 30.07.2003
- Gelöscht
- 31.03.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01G 3/053 (2006.01)
- Priorität
- DE 19829132 30.06.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004
- 31.07.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2003
- 31.07.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Scintilla AG, Direktion, Postfach 632, 4501 Solothurn
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lederhilger, Herbert
A-4040 Linz, AT
Di Nicolantonio, Aldo
CH-4565 Recherswil
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.