BANDFÖRMIGES ZUBEHÖR
Europäisches Patent · EP0968670 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0968670
- Anmeldenummer
- EP99901924
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.01.1999
- Veröffentlicht
- 05.01.2000
- Erteilt
- 01.04.2009
- Gelöscht
- 31.01.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A44C 5/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 3036898 29.01.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP1999/000401 29.01.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/038410 05.08.1999
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.08.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2014
- 01.04.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2009
- 01.04.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HASHIMOTO, Norio, Tanashiseizosho,
Tanashi-shi, Tokyo 188-8511, JP
YASUI, Kazumasa, Kabushiki Kaisha Dairyu
Suginami-ku, Tokyo 166-0002, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.