BANDFÖRMIGES ZUBEHÖR

Europäisches Patent · EP0968670 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0968670
Anmeldenummer
EP99901924
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.01.1999
Veröffentlicht
05.01.2000
Erteilt
01.04.2009
Gelöscht
31.01.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44C 5/10 (2006.01)
Priorität
JP 3036898 29.01.1998
PCT-Anmeldung
PCT/JP1999/000401 29.01.1999
PCT-Veröffentlichung
WO1999/038410 05.08.1999
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.08.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2014

  2. 01.04.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2009

  3. 01.04.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HASHIMOTO, Norio, Tanashiseizosho,

Tanashi-shi, Tokyo 188-8511, JP

YASUI, Kazumasa, Kabushiki Kaisha Dairyu

Suginami-ku, Tokyo 166-0002, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.