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Europäisches Patent · EP0970009 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0970009
Anmeldenummer
EP98901744
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.01.1998
Veröffentlicht
12.01.2000
Erteilt
11.06.2003
Gelöscht
11.06.2003
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 85/00 (2006.01)
G09F 5/04 (2006.01)
Priorität
US 35048 P 13.01.1997
US 50000 P 05.06.1997
PCT-Anmeldung
PCT/US1998/000369 12.01.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1998/030470 16.07.1998
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2003

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003

  2. 13.06.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HADDEN, James, W.

LaGrange, GA 30240, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.