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Europäisches Patent · EP0970283 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0970283
Anmeldenummer
EP98902172
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.01.1998
Veröffentlicht
12.01.2000
Erteilt
12.12.2001
Gelöscht
12.12.2001
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
E04B 2/82 (2006.01)
E04C 3/07 (2006.01)
Priorität
IT RM970039 29.01.1997
PCT-Anmeldung
PCT/IT1998/000010 26.01.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1998/032931 30.07.1998
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Berichtigt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 14.06.2002

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2002

  3. 14.12.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ferrante, Massimo

Nocera Inferiore, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.