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Europäisches Patent · EP0970456 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0970456
- Anmeldenummer
- EP98919167
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.03.1998
- Veröffentlicht
- 12.01.2000
- Erteilt
- 12.09.2001
- Gelöscht
- 31.03.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G08B 15/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 29705569 U 27.03.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1998/001807 26.03.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/044467 08.10.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006
- 30.11.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hiebsch & Peege AG, Patentanwälte, Promenadenstrasse 21, 8200 Schaffhausen
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2001
- 14.09.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STEINEL, Heinrich, Wolfgang
D-86825 Bad Wörishofen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.