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Europäisches Patent · EP0970456 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0970456
Anmeldenummer
EP98919167
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.03.1998
Veröffentlicht
12.01.2000
Erteilt
12.09.2001
Gelöscht
31.03.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G08B 15/00 (2006.01)
Priorität
DE 29705569 U 27.03.1997
PCT-Anmeldung
PCT/EP1998/001807 26.03.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1998/044467 08.10.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006

  2. 30.11.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hiebsch & Peege AG, Patentanwälte, Promenadenstrasse 21, 8200 Schaffhausen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2001

  3. 14.09.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

STEINEL, Heinrich, Wolfgang

D-86825 Bad Wörishofen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.