Programmiersystem für implantierte medizinische Geräte
Europäisches Patent · EP0970722 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0970722
- Anmeldenummer
- EP99112745
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.07.1999
- Veröffentlicht
- 12.01.2000
- Erteilt
- 26.01.2005
- Gelöscht
- 31.07.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61N 1/372 (2006.01)
- Priorität
- US 111318 07.07.1998
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2009
- 30.06.2008
Adresse geändert
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008
- 28.02.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2005
- 31.01.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2005
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Kerver, Harry B.A.
6922 NZ Duiven, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.