Haltevorrichtung für ein Tragseil

Europäisches Patent · EP0970864 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0970864
Anmeldenummer
EP99105211
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.03.1999
Veröffentlicht
12.01.2000
Erteilt
03.12.2003
Gelöscht
12.03.2019
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B61B 12/02 (2006.01)
B61B 12/06 (2006.01)
Priorität
CH 146898 09.07.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2019

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2019

  2. 15.12.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003

  3. 15.12.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.