Elektromagnetischer Antrieb für einen Schlitzverschluss

Europäisches Patent · EP0973059 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0973059
Anmeldenummer
EP99112879
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.07.1999
Veröffentlicht
19.01.2000
Erteilt
16.06.2004
Gelöscht
31.07.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G03B 9/18 (2006.01)
G03B 9/08 (2006.01)
H02K 33/18 (2006.01)
Priorität
DE 19832244 17.07.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005

  2. 30.06.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Rollei Fototechnic GmbH

Salzdahlumer Strasse 196, 38126 Braunschweig, DE

Erfinderin/Erfinder

Mielke, Bodo

38304 Wolfenbüttel, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.