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Europäisches Patent · EP0973375 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0973375
Anmeldenummer
EP97948620
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.12.1997
Veröffentlicht
26.01.2000
Erteilt
27.03.2002
Gelöscht
27.03.2002
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A01H 5/10 (2006.01)
Priorität
US 772470 23.12.1996
PCT-Anmeldung
PCT/US1997/022432 03.12.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1998/027807 02.07.1998
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2002

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2002

  2. 28.03.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FEHR, Walter, R.

Ames, IA 50010, US

HAMMOND, Earl, G.

Ames, IA 50010, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.