CURE-OREILLES
Europäisches Patent · EP0973466 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0973466
- Anmeldenummer
- EP98901922
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.02.1998
- Veröffentlicht
- 26.01.2000
- Erteilt
- 09.04.2003
- Gelöscht
- 28.02.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 11/00 (2006.01)A47L 17/00 (2006.01)A61F 13/38 (2006.01)
- Priorität
- CH 70797 24.03.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1998/000063 18.02.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/042284 01.10.1998
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2013
- 15.07.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003
- 15.04.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.