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Europäisches Patent · EP0973466 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0973466
Anmeldenummer
EP98901922
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.02.1998
Veröffentlicht
26.01.2000
Erteilt
09.04.2003
Gelöscht
28.02.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 11/00 (2006.01)
A47L 17/00 (2006.01)
A61F 13/38 (2006.01)
Priorität
CH 70797 24.03.1997
PCT-Anmeldung
PCT/CH1998/000063 18.02.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1998/042284 01.10.1998
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.09.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2013

  2. 15.07.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003

  3. 15.04.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.