SCHMELZELEITHÜLSE
Europäisches Patent · EP0973635 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0973635
- Anmeldenummer
- EP99900197
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 19.01.1999
- Veröffentlicht
- 26.01.2000
- Erteilt
- 02.05.2002
- Gelöscht
- 18.01.2019
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B29C 45/27 (2006.01)
- Priorität
- CH 13498 21.01.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1999/000023 19.01.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/037461 29.07.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2019
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2019
- 29.09.2006
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006
- 15.05.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002
- 15.05.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.