SCHMELZELEITHÜLSE

Europäisches Patent · EP0973635 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0973635
Anmeldenummer
EP99900197
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
19.01.1999
Veröffentlicht
26.01.2000
Erteilt
02.05.2002
Gelöscht
18.01.2019
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B29C 45/27 (2006.01)
Priorität
CH 13498 21.01.1998
PCT-Anmeldung
PCT/CH1999/000023 19.01.1999
PCT-Veröffentlichung
WO1999/037461 29.07.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2019

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2019

  2. 29.09.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006

  3. 15.05.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002

  4. 15.05.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.