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Europäisches Patent · EP0973965 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0973965
Anmeldenummer
EP97914033
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.04.1997
Veröffentlicht
26.01.2000
Erteilt
28.05.2003
Gelöscht
30.04.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03D 47/34 (2006.01)
D03D 47/30 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CH1997/000141 09.04.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1998/045517 15.10.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2009

  2. 30.05.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

TEXTILMA AG

Seestrasse 97, 6052 Hergiswil / NW

Erfinderin/Erfinder

SPEICH, Francisco

CH-5073 Gipf-Oberfrick

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.