Verpackung mit spitzenförmigem Verschluss
Europäisches Patent · EP0974523 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0974523
- Anmeldenummer
- EP98113891
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.07.1998
- Veröffentlicht
- 26.01.2000
- Erteilt
- 27.03.2002
- Gelöscht
- 31.07.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 5/06 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016
- 31.10.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2007
- 14.06.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2002
- 28.03.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kowalewski, Alain
67100 Strasbourg, FR
Rapp, Jean-Philippe
67540 Ostwald, FR
Tettamanti, Luigi
22033 Asso (Como), IT
Heeley, John
81547 München, DE
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