Stopfen mit Spiralniederhalter

Europäisches Patent · EP0974529 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0974529
Anmeldenummer
EP98113447
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.07.1998
Veröffentlicht
26.01.2000
Erteilt
05.02.2003
Gelöscht
31.07.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 51/26 (2006.01)
B29C 45/44 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016

  2. 15.05.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Kirker & Cie SA, 122, rue de Genève, Case postale 65, 1226 Thônex (Genève)

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003

  3. 14.02.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kneer, Roland

82490 Farchant, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.