Wärmetauscheranlage

Europäisches Patent · EP0974792 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0974792
Anmeldenummer
EP99305820
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.07.1999
Veröffentlicht
26.01.2000
Erteilt
06.10.2004
Gelöscht
06.10.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F25B 13/00 (2006.01)
F25B 47/02 (2006.01)
F25B 41/04 (2006.01)
Priorität
GB 9815989 23.07.1998
GB 9825611 24.11.1998
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2005

  2. 15.10.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lowes, Albert Robert

Exeter, Devon EX4 7JS, GB

Luxford, Mark Steven

Gillingham, Kent ME7 4BW, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.