Wärmetauscheranlage
Europäisches Patent · EP0974792 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0974792
- Anmeldenummer
- EP99305820
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.07.1999
- Veröffentlicht
- 26.01.2000
- Erteilt
- 06.10.2004
- Gelöscht
- 06.10.2004
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- F25B 13/00 (2006.01)F25B 47/02 (2006.01)F25B 41/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 9815989 23.07.1998GB 9825611 24.11.1998
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2005
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2005
- 15.10.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Lowes, Albert Robert
Exeter, Devon EX4 7JS, GB
Luxford, Mark Steven
Gillingham, Kent ME7 4BW, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.