STERILER KONNEKTOR

Europäisches Patent · EP0975301 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0975301
Anmeldenummer
EP98922774
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.04.1998
Veröffentlicht
02.02.2000
Erteilt
31.07.2002
Gelöscht
23.04.2018
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A61J 1/05 (2006.01)
Priorität
DE 19717765 26.04.1997
PCT-Anmeldung
PCT/EP1998/002438 24.04.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1998/048765 05.11.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.04.2018

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2018

  2. 31.07.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KNIERBEIN, Bernd

D-61267 Neu-Anspach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.