BEHÄLTERDECKEL HERSTELLUNG

Europäisches Patent · EP0975449 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0975449
Anmeldenummer
EP98917346
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.04.1998
Veröffentlicht
02.02.2000
Erteilt
27.02.2002
Gelöscht
27.02.2002
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B21D 51/38 (2006.01)
Priorität
GB 9707678 16.04.1997
PCT-Anmeldung
PCT/GB1998/001072 14.04.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1998/046383 22.10.1998
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.08.2002

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2002

  2. 28.02.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ROBERTS, David, Andrew

Wokingham Berkshire RG40 2LP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.