ELEKTROMAGNETISCHES RELAIS

Europäisches Patent · EP0976137 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0976137
Anmeldenummer
EP98919191
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.03.1998
Veröffentlicht
02.02.2000
Erteilt
04.12.2002
Gelöscht
31.03.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 50/18 (2006.01)
Priorität
DE 19715914 16.04.1997
PCT-Anmeldung
PCT/EP1998/001854 31.03.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1998/047163 22.10.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.11.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003

  2. 13.12.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

Tyco Electronics Austria GmbH

Pilzgasse 33, 1210 Wien, AT

Erfinderin/Erfinder

REITER, Klaus

A-3830 Waidhofen, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.