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Europäisches Patent · EP0976186 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0976186
Anmeldenummer
EP98909705
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.04.1998
Veröffentlicht
02.02.2000
Erteilt
18.09.2002
Gelöscht
30.04.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02G 1/12 (2006.01)
Priorität
CH 86397 14.04.1997
PCT-Anmeldung
PCT/IB1998/000505 07.04.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1998/047209 22.10.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006

  2. 30.04.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ROSENICH Paul; GISLER Christian, PATENTBÜRO PAUL ROSENICH AG, BGZ, 9497 Triesenberg, Liechtenstein

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2003

  3. 30.09.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2002

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.