Drehbarer Schmuckring
Europäisches Patent · EP0976341 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0976341
- Anmeldenummer
- EP99113403
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.07.1999
- Veröffentlicht
- 02.02.2000
- Erteilt
- 11.09.2002
- Gelöscht
- 31.07.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A44C 9/00 (2006.01)A44C 17/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 158998 28.07.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010
- 31.03.2008
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Ritscher & Partner AG, Patentanwälte, Forchstrasse 452, Postfach, 8029 Zürich → Ritscher & Partner AG, Resirain 1, 8125 Zollikerberg
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2008
- 31.10.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ritscher & Partner AG, Patentanwälte, Forchstrasse 452, Postfach, 8029 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2002
- 31.10.2002
Übertragen
- Inhaber/in
- Bucherer AG Luzern, Langensandstrasse 27, 6002 Luzern → Bucherer AG, Langensandstrasse 27, 6002 Luzern
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2002
- 13.09.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.