Bahnspannungsregeleinrichtung

Europäisches Patent · EP0976674 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0976674
Anmeldenummer
EP99810654
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
20.07.1999
Veröffentlicht
02.02.2000
Erteilt
24.03.2004
Gelöscht
31.07.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 23/188 (2006.01)
Priorität
DE 19834725 31.07.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.02.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2012

  2. 29.09.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006

  3. 31.03.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Maschinenfabrik WIFAG

Maschinenfabrik Wifag

Wylerringstrasse 39, 3001 Bern

Erfinderin/Erfinder

Siegl, Walter

3013 Bern

Stehlin, Olivier

3052 Zollikofen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.