Treibriemen

Europäisches Patent · EP0976949 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0976949
Anmeldenummer
EP98202567
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.07.1998
Veröffentlicht
02.02.2000
Erteilt
27.11.2002
Gelöscht
27.11.2002
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16G 5/16 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.05.2003

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003

  2. 29.11.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Smeets, Paulus Maria

5046 JC Tilburg, NL

Peters, Wilhelmus Peter Catharina

5038 JL Tilburg, NL

Lith, Johannes Hendrikus

5258 PL Berlicum, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.