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Europäisches Patent · EP0977618 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0977618
Anmeldenummer
EP98918521
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.04.1998
Veröffentlicht
09.02.2000
Erteilt
24.05.2006
Gelöscht
30.04.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G07F 17/32 (2006.01)
Priorität
US 844794 22.04.1997
PCT-Anmeldung
PCT/US1998/008009 20.04.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1998/047589 29.10.1998
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.12.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2007

  2. 29.09.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ROSENICH Paul; GISLER Christian, PATENTBÜRO PAUL ROSENICH AG, BGZ, 9497 Triesenberg, Liechtenstein

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006

  3. 31.05.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ANGELL, Robert, C.

West Greenwich, RI 02817, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.