GUIDON DE VELO AVEC ELEMENTS COMPOSITES
Europäisches Patent · EP0977684 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0977684
- Anmeldenummer
- EP98913497
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.04.1998
- Veröffentlicht
- 09.02.2000
- Erteilt
- 11.07.2001
- Gelöscht
- 30.04.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62K 21/12 (2006.01)B62K 21/26 (2006.01)
- Priorität
- CH 96997 25.04.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1998/000153 21.04.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/049045 05.11.1998
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006
- 13.07.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2001
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.