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Europäisches Patent · EP0978157 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0978157
Anmeldenummer
EP99902487
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.02.1999
Veröffentlicht
09.02.2000
Erteilt
21.11.2001
Gelöscht
28.02.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 13/646 (2006.01)
H02G 13/00 (2006.01)
H01P 1/202 (2006.01)
Priorität
CH 37898 17.02.1998
PCT-Anmeldung
PCT/CH1999/000066 12.02.1999
PCT-Veröffentlichung
WO1999/043052 26.08.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2009

  2. 30.11.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2001

  3. 30.11.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Werner Bruderer, Patentanwalt, Oberhittnauerstrasse 12, Postfach, 8330 Pfäffikon ZH

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2001

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.