Klarwasserabzug
Europäisches Patent · EP0979668 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0979668
- Anmeldenummer
- EP99114868
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.07.1999
- Veröffentlicht
- 16.02.2000
- Erteilt
- 29.11.2006
- Gelöscht
- 28.07.2019
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B01D 21/24 (2006.01)B03B 11/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 19836563 12.08.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2019
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2019
- 15.03.2011
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2011
- 29.12.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2006
- 29.12.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.