Kinderwagen

Europäisches Patent · EP0979766 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0979766
Anmeldenummer
EP99202358
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.07.1999
Veröffentlicht
16.02.2000
Erteilt
13.10.2004
Gelöscht
13.10.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B62B 9/12 (2006.01)
Priorität
GB 9817448 12.08.1998
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2005

  2. 15.10.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Armon Limited

ITM Management NV, 9 rue Verdaine, P.O.Box 3330, 1211 Geneva 3

Erfinderin/Erfinder

Riddiford, Martin Philip

London SE24 9NN, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.