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Europäisches Patent · EP0980599 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0980599
- Anmeldenummer
- EP98920632
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.05.1998
- Veröffentlicht
- 23.02.2000
- Erteilt
- 19.03.2003
- Gelöscht
- 31.05.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02K 16/02 (2006.01)H02P 7/74 (2000.01)
- Priorität
- GB 9709179 06.05.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1998/001304 06.05.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/050998 12.11.1998
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.01.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2005
- 30.05.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ritscher & Partner AG, Patentanwälte, Forchstrasse 452, Postfach, 8029 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003
- 31.03.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PHILLIPS, Neil, William
Malmesbury, Wiltshire SN16 0RP, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.