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Europäisches Patent · EP0980599 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0980599
Anmeldenummer
EP98920632
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.05.1998
Veröffentlicht
23.02.2000
Erteilt
19.03.2003
Gelöscht
31.05.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02K 16/02 (2006.01)
H02P 7/74 (2000.01)
Priorität
GB 9709179 06.05.1997
PCT-Anmeldung
PCT/GB1998/001304 06.05.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1998/050998 12.11.1998
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.01.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2005

  2. 30.05.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ritscher & Partner AG, Patentanwälte, Forchstrasse 452, Postfach, 8029 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003

  3. 31.03.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PHILLIPS, Neil, William

Malmesbury, Wiltshire SN16 0RP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.