Mécanisme de transport pour une tête d'impression

Europäisches Patent · EP0980761 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0980761
Anmeldenummer
EP99306488
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.08.1999
Veröffentlicht
23.02.2000
Erteilt
26.10.2005
Gelöscht
31.08.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 2/51 (2006.01)
G06K 15/10 (2006.01)
B41J 25/00 (2006.01)
Priorität
GB 9818026 18.08.1998
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.04.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2007

  2. 31.10.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ford, Thomas David Reid

Royston, Hertfordshire SG8 7AZ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.