Doppelkammeraerosolbehälter
Europäisches Patent · EP0980835 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0980835
- Anmeldenummer
- EP98124586
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.12.1998
- Veröffentlicht
- 23.02.2000
- Erteilt
- 03.03.2004
- Gelöscht
- 22.12.2018
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B65D 83/62 (2006.01)
- Priorität
- JP 23330798 19.08.1998
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.01.2019
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2019
- 30.06.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2004
- 15.03.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Yazawa, Iwao
Higashimurayama-shi Tokyo 189-0001, JP
Mitsui, Toshiyuki
Hiki-gun Saitama-ken 355-0214, JP
Hoshino, Kazunori
Kanagawa-ken 249-0005, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.