Doppelkammeraerosolbehälter

Europäisches Patent · EP0980835 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0980835
Anmeldenummer
EP98124586
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.12.1998
Veröffentlicht
23.02.2000
Erteilt
03.03.2004
Gelöscht
22.12.2018
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B65D 83/62 (2006.01)
Priorität
JP 23330798 19.08.1998
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.01.2019

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2019

  2. 30.06.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2004

  3. 15.03.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Yazawa, Iwao

Higashimurayama-shi Tokyo 189-0001, JP

Mitsui, Toshiyuki

Hiki-gun Saitama-ken 355-0214, JP

Hoshino, Kazunori

Kanagawa-ken 249-0005, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.