Magnetgekuppelte Kreiselpumpe
Europäisches Patent · EP0982499 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0982499
- Anmeldenummer
- EP99114038
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.07.1999
- Veröffentlicht
- 01.03.2000
- Erteilt
- 09.02.2005
- Gelöscht
- 19.07.2019
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- F04D 13/02 (2006.01)F04D 29/04 (2006.01)
- Priorität
- CH 172798 21.08.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2019
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2019
- 28.02.2012
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Kemény AG, Patentanwaltbüro, Eisengasse 17, 6004 Luzern → TSWpat Luzern AG, Seidenhofstrasse 14, Postfach 3128, 6002 Luzern 2
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2012
- 15.04.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kemény AG, Patentanwaltbüro, Eisengasse 17, 6004 Luzern
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2005
- 15.02.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Wirz, Peter
5726 Unterkulm
Folsche, Thomas
79541 Lörrach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.