WEIHNACHTSBAUMSTÄNDER
Europäisches Patent · EP0983010 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0983010
- Anmeldenummer
- EP98922780
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.04.1998
- Veröffentlicht
- 08.03.2000
- Erteilt
- 19.03.2003
- Gelöscht
- 30.04.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47G 33/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 29707643 U 28.04.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1998/002508 28.04.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/048678 05.11.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003
- 31.03.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHULZ, Farriba
D-80799 München, DE
SCHULZ, Rainer
D-81925 München, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.