BESCHLEUNIGUNGS-SCHUTZANZUG

Europäisches Patent · EP0983190 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0983190
Anmeldenummer
EP98913504
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.04.1998
Veröffentlicht
08.03.2000
Erteilt
27.06.2001
Gelöscht
30.04.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B64D 10/00 (2006.01)
Priorität
CH 90098 20.04.1998
PCT-Anmeldung
PCT/CH1998/000160 23.04.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1999/054200 28.10.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.12.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2007

  2. 31.07.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. R.C. Salgo, European Patent Attorney, Rütistrasse 103, 8636 Wald ZH

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2001

  3. 29.06.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2001

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.