BESCHLEUNIGUNGS-SCHUTZANZUG
Europäisches Patent · EP0983191 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0983191
- Anmeldenummer
- EP98913505
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.04.1998
- Veröffentlicht
- 08.03.2000
- Erteilt
- 04.10.2001
- Gelöscht
- 30.04.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B64D 10/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 90198 20.04.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1998/000161 23.04.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/054201 28.10.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.11.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2012
- 30.11.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. R.C. Salgo, European Patent Attorney, Rütistrasse 103, 8636 Wald ZH
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2001
- 15.10.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.