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Europäisches Patent · EP0983195 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0983195
- Anmeldenummer
- EP99915449
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.05.1999
- Veröffentlicht
- 08.03.2000
- Erteilt
- 01.08.2001
- Gelöscht
- 31.05.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B64F 1/06 (2006.01)F15B 15/16 (2006.01)
- Priorität
- CH 114998 26.05.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1999/000189 06.05.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/061318 02.12.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2007
- 31.08.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. R.C. Salgo, European Patent Attorney, Rütistrasse 103, 8636 Wald ZH
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2001
- 15.08.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.