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Europäisches Patent · EP0983195 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0983195
Anmeldenummer
EP99915449
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.05.1999
Veröffentlicht
08.03.2000
Erteilt
01.08.2001
Gelöscht
31.05.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B64F 1/06 (2006.01)
F15B 15/16 (2006.01)
Priorität
CH 114998 26.05.1998
PCT-Anmeldung
PCT/CH1999/000189 06.05.1999
PCT-Veröffentlichung
WO1999/061318 02.12.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2007

  2. 31.08.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. R.C. Salgo, European Patent Attorney, Rütistrasse 103, 8636 Wald ZH

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2001

  3. 15.08.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.