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Europäisches Patent · EP0983460 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0983460
Anmeldenummer
EP98926043
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.05.1998
Veröffentlicht
08.03.2000
Erteilt
09.11.2005
Gelöscht
09.11.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16K 17/02 (2006.01)
F16K 35/10 (2006.01)
Priorität
US 863155 27.05.1997
PCT-Anmeldung
PCT/US1998/010204 19.05.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1998/054498 03.12.1998
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.05.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2006

  2. 15.11.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HERZ, Joshua, J.

Rochester, NY 14607, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.