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Europäisches Patent · EP0983462 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0983462
- Anmeldenummer
- EP98930686
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 13.05.1998
- Veröffentlicht
- 08.03.2000
- Erteilt
- 17.10.2001
- Gelöscht
- 31.05.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 37/084 (2006.01)F16L 37/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 19722842 30.05.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1998/002815 13.05.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/054503 03.12.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2008
- 29.09.2006
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006
- 30.11.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2001
- 31.10.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TREDE, Michael
F-68170 Rixheim, FR
MORETTI, Erminio
F-38000 Grenoble, FR
LETORT, David
F-38000 Grenoble, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.