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Europäisches Patent · EP0983861 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0983861
Anmeldenummer
EP99115888
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.08.1999
Veröffentlicht
08.03.2000
Erteilt
13.11.2002
Gelöscht
31.08.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 13/00 (2006.01)
B41J 13/10 (2006.01)
B41J 11/48 (2006.01)
Priorität
JP 24550798 31.08.1998
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.04.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2006

  2. 15.11.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002

  3. 15.11.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro, Jean Hunziker, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Tanabe, Naoki

Narashino-shi, Chiba-ken, JP

Tada, Satoru

Narashino-shi, Chiba-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.