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Europäisches Patent · EP0983861 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0983861
- Anmeldenummer
- EP99115888
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.08.1999
- Veröffentlicht
- 08.03.2000
- Erteilt
- 13.11.2002
- Gelöscht
- 31.08.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 13/00 (2006.01)B41J 13/10 (2006.01)B41J 11/48 (2006.01)
- Priorität
- JP 24550798 31.08.1998
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.04.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2006
- 15.11.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002
- 15.11.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro, Jean Hunziker, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tanabe, Naoki
Narashino-shi, Chiba-ken, JP
Tada, Satoru
Narashino-shi, Chiba-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.