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Europäisches Patent · EP0983942 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0983942
Anmeldenummer
EP99117016
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.08.1999
Veröffentlicht
08.03.2000
Erteilt
31.03.2004
Gelöscht
31.08.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 25/00 (2006.01)
E06B 9/11 (2006.01)
Priorität
AT 58198 U 04.09.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.04.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2007

  2. 30.06.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ABP PATENT NETWORK Swiss GmbH, Luziaweg 6, 8807 Freienbach

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2004

  3. 31.03.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Grausam, Erwin

A-4400 Steyr, AT

Vertretung

ABP PATENT NETWORK Swiss GmbH

Luziaweg 6, 8807 Freienbach

Erfinderin/Erfinder

Grausam, Erwin

A-4400 Steyr, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.