Trennwandanordnung
Europäisches Patent · EP0984111 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0984111
- Anmeldenummer
- EP98116438
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.08.1998
- Veröffentlicht
- 08.03.2000
- Erteilt
- 17.12.2003
- Gelöscht
- 31.08.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04B 2/78 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2008
- 31.10.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2007
- 31.12.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2003
- 31.12.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Käuferle, Werner, c/o Käuferle GmbH & Co. KG
86551 Aichach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.