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Europäisches Patent · EP0985496 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0985496
- Anmeldenummer
- EP99203660
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.07.1994
- Veröffentlicht
- 15.03.2000
- Erteilt
- 12.03.2003
- Gelöscht
- 12.03.2003
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B24B 41/04 (2006.01)B23Q 5/10 (2006.01)B23Q 11/12 (2006.01)F16C 32/06 (2006.01)
- Priorität
- US 99588 30.07.1993
- Abgezweigt von
- EP94924501
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.2003
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003
- 14.03.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hykes,Timothy W
Greencastle, PA 17225, US
Pflager,William W
Waynesboro, PA 17268, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.