Vorrichtung zum Befestigen einer Schiene
Europäisches Patent · EP0985765 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0985765
- Anmeldenummer
- EP99117643
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.09.1999
- Veröffentlicht
- 15.03.2000
- Erteilt
- 09.07.2003
- Gelöscht
- 30.09.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01B 7/22 (2006.01)
- Priorität
- DE 19841903 11.09.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008
- 30.09.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2003
- 15.07.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Dietze, Hans-Ulrich, Dr.
14789 Wusterwitz, DE
Schmedders, Stefan, Dipl.-Ing.
35510 Butzbach, DE
Kunitz, Walter, Dr.
25745 Wildau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.