Vorrichtung zum Befestigen einer Schiene

Europäisches Patent · EP0985765 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0985765
Anmeldenummer
EP99117643
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.09.1999
Veröffentlicht
15.03.2000
Erteilt
09.07.2003
Gelöscht
30.09.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01B 7/22 (2006.01)
Priorität
DE 19841903 11.09.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008

  2. 30.09.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2003

  3. 15.07.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Dietze, Hans-Ulrich, Dr.

14789 Wusterwitz, DE

Schmedders, Stefan, Dipl.-Ing.

35510 Butzbach, DE

Kunitz, Walter, Dr.

25745 Wildau, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.