ORTHOSTASE-ANZUG
Europäisches Patent · EP0986356 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0986356
- Anmeldenummer
- EP98913506
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.04.1998
- Veröffentlicht
- 22.03.2000
- Erteilt
- 11.07.2001
- Gelöscht
- 30.04.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 13/08 (2006.01)A61H 23/04 (2006.01)
- Priorität
- CH 90298 20.04.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1998/000162 23.04.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/053876 28.10.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.11.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2012
- 26.10.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Stump und Partner, Patentanwälte AG, Dufourstrasse 116, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2010
- 15.08.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. R.C. Salgo, European Patent Attorney, Rütistrasse 103, 8636 Wald ZH
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001
- 13.07.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.