FALZMASCHINE
Europäisches Patent · EP0986440 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0986440
- Anmeldenummer
- EP98916782
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.05.1998
- Veröffentlicht
- 22.03.2000
- Erteilt
- 13.12.2000
- Gelöscht
- 31.05.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B21D 39/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 132697 03.06.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1998/000192 11.05.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/055245 10.12.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.12.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014
- 24.10.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Büchel, von Révy & Partner, Im Zedernpark, 9500 Wil SG → PATWIL AG, Bronschhoferstrasse 31, Postfach 907, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2013
- 15.12.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2000
- 15.12.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Büchel, von Révy & Partner, Im Zedernpark, 9500 Wil SG
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.