DIFFRAKTIVES FLÄCHENMUSTER

Europäisches Patent · EP0986796 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0986796
Anmeldenummer
EP98933589
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.06.1998
Veröffentlicht
22.03.2000
Erteilt
04.09.2002
Gelöscht
30.06.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06K 19/16 (2006.01)
B42D 15/10 (2006.01)
Priorität
CH 136897 06.06.1997
PCT-Anmeldung
PCT/EP1998/003324 04.06.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1998/055964 10.12.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.01.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018

  2. 13.12.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro, Dr. Urs Falk, Eichholzweg 9A, 6312 Steinhausen

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002

  3. 13.09.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2002

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.