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Europäisches Patent · EP0986799 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0986799
Anmeldenummer
EP98928432
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.06.1998
Veröffentlicht
22.03.2000
Erteilt
12.12.2001
Gelöscht
30.06.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G08B 25/04 (2006.01)
Priorität
GB 9711745 07.06.1997
GB 9724593 21.11.1997
PCT-Anmeldung
PCT/GB1998/001674 08.06.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1998/055976 10.12.1998
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2016

  2. 14.12.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

Fulleon Limited

Llantarnam Park, Cwmbran, Gwent NP44 3AW, GB

Erfinderin/Erfinder

CHAPMAN, Kieron

Cwmbran Gwent NP44 6EN, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.