ELEKTRONISCH KOMMUTIERTER MOTOR

Europäisches Patent · EP0986855 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0986855
Anmeldenummer
EP99907573
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.02.1999
Veröffentlicht
22.03.2000
Erteilt
24.04.2002
Gelöscht
28.02.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02P 6/14 (2006.01)
Priorität
DE 29809025 U 19.05.1998
PCT-Anmeldung
PCT/EP1999/001265 26.02.1999
PCT-Veröffentlichung
WO1999/060694 25.11.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2003

  2. 30.04.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KUNER, Arnold

D-78112 St. Georgen, DE

MOOSMANN, Helmut

D-78126 Königsfeld, DE

JESKE, Frank

D-78112 St. Georgen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.