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Europäisches Patent · EP0987442 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0987442
Anmeldenummer
EP99401747
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.07.1999
Veröffentlicht
22.03.2000
Erteilt
23.03.2005
Gelöscht
31.07.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04D 15/02 (2006.01)
G05D 9/12 (2006.01)
E03F 5/22 (2006.01)
Priorität
FR 9811673 18.09.1998
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.02.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2014

  2. 31.03.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2005

  3. 31.03.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Symoens, Louis

59155 Faches-Thumesnil, FR

Berthon, Jacques

59130 Lambersart, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.